Zuhause in Brandenburg

Falko Zurell und Susanna Petrat von ZiBeV und Cornelia Behm und Tabea Rößner Bündnis 90/Grüne MdB (v.l.n.r.)

Die Bundesregierung und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) scheinen entschlossen, sich den Herausforderungen der demografischen Entwicklung von Rügen bis Bayern zu stellen und streben in nächster Zeit unter dem Motto „Jedes Alter zählt“ einen engen Dialogprozess mit Vertretern der Länder und Kommunen, Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften, zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie engagierten Bürgerinnen und Bürgern an. Und Vertreter der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen haben sich dieser Tage auf eine so genannte „Demografie-Tour“ unter dem Motto „Wandel gestalten – Gesundheitsversorgung sichern“ gemacht. Am Montag hießen die Ziele der demografiepolitischen Sprecherin Tabea Rößner, der Sprecherin für Ländliche Entwicklung Cornelia Behm und des Grünen-Obmannes im Gesundheitsausschuss, Harald Terpe, Templin (Uckermark), Mirow, Burg Stargard und Neubrandenburg (alles Mecklenburg-Vorpommern).

„Der demografische Wandel ist da. Wir werden älter, weniger, bunter. Weggucken hilft nicht – es gilt den Wandel zu gestalten“, finden die Bündnis-Grünen. Die Partei habe früh angefangen, entsprechende Strategien zu entwickeln, sagte Tabea Rößner. „Auf unserer Demografie-Tour durch die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Bayern und Baden-Württemberg wollen wir nicht nur unsere Lösungsvorschläge – zum Beispiel in den Bereichen Bildung, Gesundheitsversorgung, Familien und Pflege – vorstellen und öffentlich diskutieren, sondern vor Ort auch möglichst viele gute Ideen, innovative Lösungswege, aber auch Sorgen kennenlernen“, fügte sie hinzu.

In Templin und im benachbarten Mecklenburg-Vorpommern stand für die Bundestagsabgeordneten auf deren Montags-Touretappe das Thema „Sicherung der Gesundheitsversorgung“ im Mittelpunkt. Tabea Rößner verwies darauf, dass der Anteil von Menschen mit chronischen oder mehreren Erkrankungen – vor allen wegen der immer älter werdenden Bevölkerung – steige. „Das heißt, die einzelne Erkrankung verliert an Bedeutung, und der ‚ganze‘ Patient mit seinen Bedürfnissen tritt in den Mittelpunkt. Und damit ändern sich auch die Anforderungen an das Gesundheitssystem. Vor allem im ländlichen Raum, wo es heute schon nicht genügend Ärzte und Pflegepersonal gibt, müssen neue Strukturen und Anreize her“, so die Bundestagsabgeordnete.

Deshalb gehörte wohl auch die von der Bundesregierung als „Demografie-Botschafterin“ ausgewählte Zahnärztin Dr. Kerstin Finger aus Templin zu den gefragten Gesprächspartnern. Weitere Teilnehmer der Runde mit Tabea Rößner und Cornelia Behm waren die Initiatorin des Wohnprojekts „Felix Tempus“, Elke Grabowski, Mandy Schenk-Roselt von der Lokalen Aktionsgruppe Uckermark sowie Falko Zurell und Susanna Petrat vom Verein „Zuhause in Brandenburg“. Die beiden letztgenannten hatten die beiden Bundestagsabgeordneten zuvor am Vormittag in den neuen Räumlichkeiten des Vereins in der Templiner Altstadtpassage empfangen und sie über die Aktivitäten – vor allem das Bemühen, ehemalige Templiner und Uckermärker, die der Arbeit wegen die Region verlassen haben, wieder in die Heimat zu holen – informiert.

Text und Foto: Uwe Werner

Die Uckermark wurde am Donnerstag als Modellregionen für das Programm LandZukunft ausgewählt. Damit ist der Landkreis einer von vier Modellregionen, die im Programm des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, von 2012 bis 2014 Unterstützung erhält, neue Wege in der ländlichen Entwicklung zu erproben. Die Uckermark ist die einzige Region in den neuen Bundesländern, die den Zuschlag von 1,8 Millionen Euro von bekommt. Ebenfalls gefördert werden die Landkreise Birkenfeld, Dithmarschen und Holzminden.

Mit LandZukunft will das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz unternehmerische Menschen als neue Zielgruppe der ländlichen Entwicklung motivieren, neue Produkte und Dienstleistungen zu entwerfen, neue Techniken zu entwickeln und anzuwenden und sich effizientere Prozessabläufe und Organisationsformen auszudenken. Außerdem sollen mit dem Projekt alternative Finanzierungsinstrumente in der öffentlichen Förderung erprobt werden. Dazu zählen Regionalbudgets, über deren Verwendung ausschließlich die regionalen Partnerschaften auf Grundlage der vereinbarten Ziele entscheiden, sowie Mikrokredite zur Finanzierung von Klein- und Kleinstunternehmen. Anhand der Erfahrungen in den Modellregionen will das Bundesministerium nach Abschluss des Projekts neue Möglichkeiten für die Regelförderung in der ländlichen Entwicklung prüfen.

In Brandenburg sollen künftig 16-Jährige sowohl an Kommunal- als auch Landtagswahlen teilnehmen können. Darauf einigte sich jetzt die rot-rote Koalition aus SPD und Linker. Damit wäre die Mark das erste Flächenland in Deutschland mit einem aktiven Wahlrecht bei Landtagswahlen für die 16- und 17-Jährigen, so eine Mitteilung der Regierungsparteien. Zudem sollen sich junge Menschen ab 16 Jahren in Zukunft auch an Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksabstimmungen beteiligen können.

Ebenfalls einig sind sich die Regierungsparteien, darüber die Bedingungen für Volksabstimmungen zu verbessern. So sei es künftig möglich, Unterschriften per Brief und an zusätzlichen Orten in den Kommunen zu leisten. Geplant ist auch, den Eintragungszeitraum für Volksbegehren von vier auf sechs Monate zu verlängern. Vor Volksabstimmungen bekommen alle Wählerinnen und Wähler nach Schweizer und Berliner Vorbild zukünftig eine Information über den Abstimmungsgegenstand nach Hause geschickt, in dem die Haltung der Initiatoren, des Landtages und der Landesregierung kurz und knapp dargestellt werden.

Die Bedingungen für Volksabstimmungen in Brandenburg galten in der Vergangenheit in Brandenburg als unüberwindbar. In der Tat hat es in Brandenburg bisher keine Volksinitiative zu einer Volksabstimmung gebracht.

quelle: www.pnn.de, http://bb.mehr-demokratie.de/bran-land-uebersicht.html

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck hat der Errichtung von unterirdischen Kohlenstofflagern, der sogenannten CCS-Technologie, bis auf Weiteres in Brandenburg eine Absage erteilt. Hintergrund ist eine Entscheidung des Bundestages von Anfang Juli zur unterirdischer Kohlendioxidspeicherung. Darin ist eine Ausstiegsklausel enthalten, die es einzelnen Bundesländern ermöglicht diese Technologie nicht umzusetzen. Platzeck kündigte an, es werde keinen Alleingang Brandenburgs geben, Brandenburg wird die Verpressung nicht erproben, wenn die eigentlichen Speicherländer aussteigen können. Genau diese Möglichkeit sieht das Gesetz vor. Der Bundesrat befasst sich im September mit dem Gesetz.

Auch wenn die Umweltverbände diesen Schritt begrüßen, warnen die aktiven Bürgerinitiativen,  die sich gegen die Einführung der Kohlendioxidverpressung einsetzen, vor allzu großem Optimismus. Die Bürgerinitiative “CO2-Endlager stoppen” will die Proteste aufrecherhalten, bis es gesetzliche Regelungen in Brandenburg gebe, die Kohlendioxiddeponien ausschließen.

Nach bisheriger Planung sollten in Ostbrandenburg bei Beeskow und Neutrebbin unterirdische CO2 Speicher eingerichtet werden. Dagegen haben sich heftige Proteste formiert. Unter anderem weil auf Grund der Bodenbeschaffenheit große Trinkwasserversalzungen in Teilen Brandenburgs, Berlin und in West-Polen befürchtet werden.

Der Landtag Brandenburg hat am 11. Mai ein Zukunftskonzept für potentielle Rückkehrer nach Brandenburg beschlossen. Bereits im Januar hatte die CDU einen Antrag zu dem Thema eingebracht. Dieser wurde im Ausschuß für Arbeit,  Soziales ,Frauen und Familie beraten. Im Zuge der Beratung wurde eine öffentliche Anhörung im Landtag durchgeführt, zu der Zuhause in Brandenburg e.V. als Experte angehört wurde. Das nun von allen Parteien, mit Ausnahme der CDU, verabschiedete Konzept greift wesentliche Anregungen aus der Arbeit des Vereins auf. So soll die Förderung regionaler Initiativen gegenüber einer zentrale Agentur auf Landesebene der Vorrang gegeben werden. Darüber hinaus soll es eine Internetplattform gegen, welche die regionalen Initiativen und Angebote bündelt und bei der Vernetzung unterstützt. Ende 2011 soll bereits eine erste Bilanz gezogen werden.

Hier geht es zum “Zukunftskonzept für potentielle Rückkehrer in Brandenburg”

Hier geht es zur Stellungnahme des Vereins Zuhause in Brandenburg zur Anhörung im Landtag Brandenburg

Fotoquelle: www.landtag.brandenburg.de

Der Verein Zuhause in Brandenburg setzt sich seit seiner Gründung 2008 mit dem Thema Demografischer Wandel auseinander. Speziell mit den Themen Abwanderung und Rückwanderung in der Uckermark.

Die CDU Fraktion des Landtages Brandenburg reichte im Januar einen Antrag zur Einrichtung einer zentralen Rückkehragentur zur Sicherung des Fachkräftebedarfs in Brandenburg ein. Dieser Antrag wurde gestern im Ausschuß Arbeit, Soziales, Frauen und Familie des Landtages im Rahmen einer Anhörung behandelt. Zuhause in Brandenburg wurde als Experte zu dem Thema angehört.

Unser Statement zum Konzept verfolgte vor alle zwei Linien.

1. Rückkehrförderung ist mehr als die Sicherung des Fachkräftebedarfs

Der im Antrag verfolgte Ansatz den Fachkräftebedarf für Brandenburg zu sichern, leitet sich vor allem aus dem momentanen Bedarf der Wirtschaft ab. Ehemalige Brandenburger/-innen werden hier in erster Linie als fehlendes Teil des Wirtschaftskreislaufes gesehen. Völlig vernachlässigt wird dabei, dass junge Menschen auch außerhalb der Wirtschaft als wichtiger Teil Gesellschaft fehlen. Sie fehlen umso mehr vor dem Hintergrund, dass vor allem gut qualifizierte und engagierte Frauen ihre Heimat endgültig verlassen. Mit Blick auf ein Konzept zur Rückkehrförderung muss berücksichtigt werden, dass ehemalige Brandenburger/-innen nicht zurückkehren, weil sich der Bedarf der Wirtschaft nach Fachkräften geändert hat. Junge Menschen kehren vor allem wegen der weichen Standortfaktoren und der Heimatverbundenheit zurück. Die Möglichkeit einen adäquaten Beruf auszuüben ist nur in zweiter Linie ausschlaggebend für eine Rückkehrentscheidung. Diese Variable wird in Zukunft mit dem zunehmenden Fachkräftemangel in der gesamten Bundesrepublik sogar noch weiter in den Hintergrund treten.

2. Regionale Ansätze zur Rückkehrförderung ermöglichen eine zielgenauere Umsetzung.

Der Umsetzung regionaler Ansätze zur Rückkehrförderung ist gegenüber einer zentralen Lösung auf Landesebene der Vorzug zu geben. Dass lässt sich zunächst aus der Identifikation von ehemaligen Brandenburger/-innen mit der Heimatregion ableiten. Es ist klar erkennbar, dass sich Brandenburger/-innen vor allem als Prignitzer/-innen, Spreewälder/-innen, Potsdamer/-innen oder Uckermärker/-innen verstehen und ein ehemaliger Uckermärker bei seiner Rückkehr nicht irgendwo in Brandenburg ansässig werden möchte, sondern wieder in der Uckermark. Darüber hinaus sind die Bedingungen in den Regionen sehr unterschiedlich und eine enge Zusammenarbeit mit den Kommunen und der regionalen Wirtschaft notwendig. Spezifische Bedarfe die sich bei der Unterstützung von Rückkehrer/-innen in den einzelnen Regionen ergeben (Immobilienmark, Kitaeinrichtungen usw.), kann eine zentral eingerichtete Landesagentur nicht im notwendigen Maße adressieren und sind damit regional zielgerichteter bearbeitbar. Des Weiteren greifen potentielle Rückkehrerer/-innen eher auf Strukturen zurück, die aus der eigenen Erfahrung verlässlich erscheinen und unkompliziert sind. Das sind vor allem familiäre Strukturen und bereits bekannte Netzwerke in der Region. Um die Rückkehr zu fördern, sollten Maßnahmen dort auch ansetzen bzw. ausgebaut werden. Eine reine Beschränkung auf Vermittlungstätigkeiten von Stellenangeboten wäre ohnehin eine Doppelstruktur zum Aufgabenbereich der Arbeitsagentur. Daher sehen wir die Rückkehrförderung auf regionaler Ebene deutlich Erfolg versprechender.

Die gesamte Stellungnahme kann hier nachgelesen werden:

AnhörungLandtag

Die CDU-Fraktion hat in den Landtag einen Antrag zur Einrichtung einer landesweiten Rückkehragentur eingebracht, die sich um potentielle Rückkehrer kümmern soll. Die Fraktion sieht die Notwendigkeit vor allem damit begründet, dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Bereits in fünf Jahren können in Brandenburg 275 000 Fachkräfte fehlen. In zwanzig Jahren sollen es bereits eine halbe Million sein. Dazu soll die Zukunftsagentur Brandenburg (ZAB) als Wirtschaftsförderungsgesellschaft ein Konzept erarbeiten.

Einen ähnlichen Antrag hatte die CDU bereits vor einigen Jahren eingebracht, der jedoch an der fehlenden Zustimmung des Koalitionspartners SPD scheiterte. Daher ist eine Zustimmung der rot-roten Koalition unwahrscheinlich. Zu dem neuen Antrag äußerten sich die FDP und die Grünen bereits kritisch.

Neben den bestehenden unterschiedlichen Vorstellungen das Thema zu bearbeiten,  bleibt zu hinterfragen ob eine landesweite Agentur zur Rückkehrföderung sinnvoll ist. Aus unseren Erfahrungen mit der Thematik demografischer Wandel, Abwanderung und Rückwanderung sehen wir mehrere Punkte kritsch bei dieser Herangehensweise:

Zunächsteinmal fällt auf, dass es im Ansatz nicht um den Brandenburger an sich geht, sondern um den Fachkräftemangel der Wirtschaft. Einen Ansatz also, der sich aus dem momentanen Bedarf der Wirtschaft ableitet und den Brandenburger als fehlendes Teil des Wirtschaftskreislaufes sieht. Das stimmt sicherlich nicht mit dem Selbstbild einer sogenannten Fachkraft überein, da man es ja mit Menschen zu tun hat. Und tatsächlich ist es so, dass junge Menschen nicht nur der Wirtschaft fehlen, sondern der gesammten Gesellschaft. Das muss auch unbedingt so kommuniziert werden, denn niemand kommt zurück, weil er eine Lücke in der Wirtschaft schließen soll. Und auch in anderen Regionen gibt es diesen Fachkräftemangel z.B. in Bayern und Baden-Württemberg, hier gibt es aber immer noch deutliche mehr Lohn und bessere Aufstiegs- und Entwicklungsmöglichkeiten.

Zu hinterfragen ist darüber hinaus, ob die Einrichtung einer landesweiten Agentur überhaupt sinnvoll ist. Effektiver scheinen Aktivitäten auf regionaler Ebene, da die Bedarfe vor Ort sehr unterschiedlich sind und und eine enge Zusammenarbeit mit den Kommen notwendig ist. Darüber hinaus verstehen sich die meisten Brandenburger eher als Uckermärker, Prignitzer, Spreewälder oder Potsdamer und würden bei einer Rückkehr immer wieder in die Heimatregion zurückkehren wollen und nicht irgendwo nach Brandenburg. Spezifische Bedarfe die sich bei der Unterstützung von Rückkehrern in die einzelnen Regionen ergeben, kann eine zentral eingerichtete Landesagentur nicht in dem Maße leisten, wie Unterstützungsangebote von vor Ort. Und eine reine Beschränkung der Agentur auf Vermittlungstätigkeiten, wäre eine Doppelstruktur zum Aufgabenbereich der Arbeitsagentur.

Insofern unterstützen wir jede Bemühung die Rückwanderung zu fördern, jedoch nicht von zentraler Stelle im Land und nicht ohne die Bedarfe der Zielgruppe aus dem Blick zu verlieren.

Gestern erhielten wir die Nachricht. Unser Projekt “Wandern und Rückkehren in der Uckermark” ist Preisträger im Rahmen des Wettbewerbs “Aktiv für Demokrtie und Toleranz 2010″. Vom Beirat des Bündnisses für Demokratie und Toleranz wurde das Projekt als vorbildlich eingestuft.

Im ersten Quartal des Jahres 2011 sollen die diesjährigen Preisträger des Wettbewerbs im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung gewürdigt werden.

Das Land Brandenburg ist zum zweiten Mal nach 2008 als bestes Bundesland in punkto Erneuerbare Energien ausgezeichnet worden. Ministerpräsident Matthias Platzeck nahm in Berlin den „Leitstern“ 2010 der Agentur für Erneuerbare Energien entgegen. Platzeck kündigte in seiner Dankesrede an, dass Brandenburg das in der Energiestrategie verankerte Ziel, bis 2020 20 Prozent des Primärenergieverbrauchs aus Erneuerbaren Energien zu decken, aufstocken wird. Wörtlich sagte Platzeck: „Wir sind jetzt bei 16 Prozent. Und wir haben ein energisches Ziel: Wir schaffen 20plus bei den Erneuerbaren! Brandenburg schafft mehr für den Klimaschutz.“

Quelle: brandenburg.de