Zuhause in Brandenburg

Heute wurde der neue Landrat durch den Kreistag der Uckermark gewählt. Auch wenn der Weg bis dahin voller Überaschungen und Wendungen war, am Ende blieb die Überraschung leider aus.

Dietmar Schulze (SPD) setzte sich mit 30 Stimmen gegen den Roland Resch (parteilos) mit 17 Stimmen durch. Die FDP und CDU Fraktion stellte somit keinen eigenen Kandidaten und unterstützten damit den Kandidaten der SPD. Immerhin gab es offensichtlich 5 Verordnete der Fraktionen die den Kandidaten von B 90/Grüne und Rettet die Uckermark Roland Resch wählten.

Mehr zur Story Landratswahl in der Uckermark unter dem Tag Landratswahl.

Landratswahl in der Uckermark wir erinnern uns:

• Stand Frühjahr 2009, der Landrat wird noch 2009 durch den Kreistag gewählt.
• Sommer 2009 der Kreistag entscheidet, der Landrat wird direkt durch die Uckermärker gewählt, dann aber erst 2010.
• Im Gewimmel der Bundestagswahl, fällt der Kreistag im Herbst 2009 den Beschluß, den Landrat doch wieder selbst zu wählen – der aussichtsreichste Kandidat einer Direktwahl, Klemens Schmitz, gefällt dem Kreistag nicht. Ausserdem wäre die Chance für die FDP vergeben einen Dezernentenposten besetzen zu können.
• Der Kreistag schreibt die Stelle des Landrates aus, hat sich aber im Vorfeld mit den Stimmen der  CDU, FDP und SPD auf den Kandidaten der SPD Frank Bretsch geeinigt.
• Die Bürgerinitiative “Ich wähle meinen Landrat selbst” sammelt die notwendingen Unterschriften um ein Bürgerbegehren zur Direktwahl des Landrates durchzusetzen.
• Der Kreistag erkennt die Initiative zur Direktwahl an.
• Januar 2010 kommt es zur Direktwahl. Im ersten Wahldurchgang können Klemens Schmitz und Roland Resch (beide parteilos) die meisten Stimmen auf sich vereinigen.
• In der Stichwahl verfehlt Klemens Schmitz das notwendige Quorum von 15 Prozent aller Wahlberechtigten Uckermärker um ca. 400 Stimmen.
• Die Wahl geht damit zurück an den Kreistag.
• Der Landratsposten wird durch den Kreistag wieder neu ausgeschrieben. Klemens Schmitz und Roland Resch bewerben sich auf den Posten. Die beiden im ersten Wahldurchgang unterlegenen Kandidaten Karina Dörk (CDU) und Frank Bretsch (SPD) stehen nicht mehr zur Verfügung

Und es geht weiter. Am 03.Mai hatten die Fraktionen des Kreistages die Möglichkeit aus den 21 zugelassenen Bewerbern ihren Kandidaten vorzuschlagen. Die SPD bekennt sich erwartungsgemäß zu Dietmar Schulze. Schulze ist ehemaliger Leiter des Landwirtschaftsamtes der Kreisverwaltung und ehemaliger Staatssekretär des brandenburger Landwirtschaftsministeriums. Der Criewner kann auf einen gewissen Bekanntheitsgrad verweisen und gilt als gut vernetzt. Es ist schwer zu sagen, was den Landkreis mit Schulze an der Spitze erwartet. Eine Aussage von ihm im Vorfeld der Wahl, könnte jedoch ein Richtungsanzeiger sein, er hat “auch keine neuen Rezepte”.

Als zweiter Wahlvorschlag wurde Roland Resch nominiert. Er wurde von den Linken, der Fraktion Rettet die Uckermark und Gernot Schwill vorgeschlagen. Auch Resch verfügt über die notwendigen Qualifikationen für das Amt. Als Vorsitzende des Kreistages und Leiter des Naturparkes Untere Seen und ehemaliger Bildungsministers Brandenburgs ist auch er bekannt und verfügt über die zahlreiche Kontakte.

Klemens Schmitz, der in beiden Wahlgängen der Direktwahl die meisten Stimmen bekam, wurde von keiner Fraktion nominiert.

Wie die Wahl ausgeht, hängt nun von den Stimmen der FDP und der CDU ab, die bis dahin keinen eigenen Kandidaten vorgeschlagen haben. Ausschlaggebend wird hier sicherlich das politische Kalkül sein und die getroffenen Absprachen darüber wie die Einflussmöglichkeiten der Parteien nach der Wahl in die Kreisverwaltung gesichert werden können.  So ist anzunehmen, dass Dietmar Schulze das Rennen macht. Spannend bleibt es trotzdem, denn die Wahl ist geheim und es besteht kein Fraktionszwang. Denkbar wäre auch hier ein Ausgang wie im Barnim; bei gleicher Stimmerverteilung entscheidet das Los.

Zwei Tage nach der gescheiterten Landratswahl ist die Nachlese im vollen Gang. Bei den Wählern gehen die Meinungen zum Ausgang ebenso auseinander wie bei den Parteien. Im Zusammenhang mit der erfolgreichen Bürgerinitiative Ende letzten Jahres, die diese Direktwahl erst möglich machte und der nun doch zu geringen Wahlbeteiligung, ist eine Einschätzung tatsächlich schwierig.

Auffallend sind darüber hinaus die regionalen Unterschiede bei der Wahlbeteiligung. Offensichtlich konnten die Schwedter mit einer Wahlbeteiligung von ca. 13 Prozent deutlich weniger mit der Wahl bzw. den Kandidaten etwas anfangen, als z.B. die Templiner. Hier lag die Wahlbeteiligung bei gleichzeitig stattfindender Bürgermeisterwahl bei ca. 40 Prozent.

Hans Peter Goetz Fraktionschef der FDP im Landtag verteidigt trotz des Scheiterns  die Direktwahl: “Wer das Ergebnis zum Anlass nimmt, die Direktwahl wieder abschaffen zu wollen, der müsste auch die Europawahlen abschaffen, dort war die Wahlbeteiligung deutlich geringer.” Während sein Parteikollege  Gerd Regler auf Landkreisebene, als einer der schärfsten Gegner der Direktwahl, meint: “Die Wähler haben entschieden, dass der Kreistag bestimmen soll, wer Landrat wird. Letztendlich ist der Kreistag in seiner Rolle gestärkt worden. Und das ist gut so”. Was will die FDP denn nun?

Die ehemalige Kandidatin der CDU Karina Dörk, konnte man dazu bisher noch nicht hören, dafür aber, wie zu erwarten Herrn Wichmann von der CDU. Wichmann meint, das Bürgervotum sei nich automatisch auf den Kreistag zu übertragen, hier gelten andere Auswahlkriterien.

Klemens Schmitz (parteilos) und Roland Resch (parteilos), beide Kandidaten der Stichwahl, haben bereits am Sonntagabend erklärt, dass sie sich der  Wahl durch den Kreistag zur Verfügung stellen werden. Schmitz meinte dazu: “An den beiden Spitzenkandidaten Roland Resch und Klemens Schmitz wird der auch der Kreistag nicht vorbeigehen können.”

Die SPD wird zunächst erst intern beraten, wie sie mit dem Ergebnis umgeht und ob Frank Bretsch wieder als Kandidat zur Verfügung steht: “Wir brauchen einen Landrat und einen Wirtschaftsdezernenten, die von einer gewissen Unabhängigkeit geprägt sind”, so Uwe Neumann, stellvertretender Fraktionschef.

Die Grünen und Linken stehen weiter hinter ihrem Kandidaten Roland Resch, der seine Kandidatur bereits angekündigt hat. Somit hat Resch auch Chancen vom Kreistag gewählt zu werden. Ausschlaggebend ist letztlich aber das Votum der SPD, CDU bzw. der FDP im Kreistag.

Klemens Schmitz ist zweimal als Sieger (m.E.) hervorgegangen, ihm sprechen die meisten Uckermärker, die wählen waren, ihr Vertrauen aus. Dass Schmitz durch den Kreistag gewählt wird, ist auf Grund der politischen Konstellation allerdings eher unwahrscheinlich.

Mit der Wahl ist ebenfalls klar, dass sich die meisten Uckermärker gegen die etablierten Parteien aussprechen. Das kommt zum Ausdruck in der geringen Wahlbeteiligung und in dem klarem Votum der Wähler für die parteilosen Kandidaten. Diesem Defizit müssen sich die Parteien unbedingt stellen und Zugänge zu den Wähler finden.

Wenn auch knapp, die Direktwahl des Landrats in der Uckermark ist gescheitert. Die Wahlbeteiligung lag bei 29,1 Prozent. Klemens Schmitz (parteilos) hatte überraschend, knapp mehr Stimmen als der Herausfoderer Roland Resch (parteilos). Schmitz erhielt 50,8 Prozent der Stimmen und Roland Resch 28,2 Prozent. Damit fehlen Smitz ziemlich genau 300 Stimmen zur Wiederwahl. Die Wahl geht wieder zurück an den Kreistag.

Die Mehrheit der Fraktionen im Kreistag hatten sich im Vorfeld der Direktwahl auf den Kandidaten Frank Bretsch (SPD) geeinigt. Bretsch ist bei der Direktwahl bereits in der Vorrunde als Dritter ausgeschieden. Für ihn stehen die Chancen nun doch Landrat zu werden nicht schlecht.

Erstaunlich ist, dass der Dritte am Ende als Sieger der Wahl hervorgehen könnte. Erstaunlich ebenso, wie die Tatsache, dass die Uckermärker das Recht auf die Direktwahl erst durch ein Bürgerbegehren Ende des letzten Jahres durchsetzen konnten.

Die Uckermärker wollten sich nicht vorschreiben lassen, wer Landrat werden soll, sie wollten ihn aber auch nicht selbst wählen. Die Wahl des Landrates ist noch nicht beendet, wirft aber bereits jetzt grundsätzliche Fragen auf.

Hier die Ergebnisser der Landratswahl Stichwahl

Mehr Informationen zum Bürgerbegehren

Wir haben es in der Hand – Yes, we can!

Am 14. März zur Landrats-Stichwahl gehen!

Bereits jetzt ist sichtbar: mehr als 18.000 Unterzeichner/innen des Bürgerbegehrens Uckermark haben die politische Landschaft der Uckermark zum Guten verändert. Wir haben durch unsere Initiative nicht nur den Verlauf der Landratswahlen entscheidend geprägt, sondern auch die demokratische Streitkultur positiv beeinflusst: große Parteien und deren Vertreter mussten sich für ihr grundlegendes Fehlverhalten rechtfertigen und dieses im Ergebnis öffentlich korrigieren. Keine Partei kann die Direktwahl noch öffentlich in Frage stellen.

Der bisherige Verlauf der Landratswahl zeigt, dass von den Uckermärker/innen nur ein Landrat gewollt ist, der nicht in Verbindung gebracht wird mit den Vorgängen um den undemokratischen Kreistagsbeschluss vom 24. Oktober.

Dieser manifestierte Volkswille ist jedoch in Gefahr, wenn mangels Wahlbeteiligung am 14. März das Recht der Landratswahl an den Kreistag zurückfallen sollte.

Wir reden nicht einer allgemeinen Parteinverdrossenheit das Wort. Im Gegenteil: eine Lösung der Probleme der Uckermark ist in Zukunft nicht im Gegen- oder Nebeneinander von Parteien und Bürgergesellschaft möglich, sondern nur im Miteinander, und zwar auf gleicher Augenhöhe. Auch dafür ist am 14. März eine ausreichend große Wahlbeteiligung nötig.

Die Stichwahl am 14. März ist nicht nur ein gewöhnlicher Wahlgang. Sie als Wählerin und Wähler haben es am 14. März selbst in der Hand, aus dem erfolgreichen Bürgerbegehren einen nachhaltig wirkenden Bürgererfolg zu machen.

Gönnen Sie sich das gute Gefühl zu sagen: ich bin dabei!

gez. Lutz Jonas und Wolfgang Pfeiffer, ehem. Vertrauensleute des Bürgerbegehrens für eine Direktwahl des Landrates Uckermark

Folgende Organisationen, Parteien und Verbände haben das Bürgerbegehren Uckermark unterstützt: attac Schwedt, Bündnis90/Die Grünen, Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau e. V., DGB Ostbrandenburg, Die Linke UM, Die Piratenpartei Brandenburg, Europahaus Angermünde e. V., Ev. Kirchenkreis Uckermark und Ev. Kirchenkreis Templin-Gransee, Gewerbeverbände d. LK UM, Fraktion Rettet die Uckermark, SVV – Fraktion „Wir Prenzlauer“, Zuhause in Brandenburg e. V., Wählergemeinschaft „Den Bürgern verpflichtet“ sowie zahlreiche Abgeordnete aus Vertretungen der Städte und Gemeinden und des Landkreises Uckermark und zahlreiche Gewerbetreibende, Handwerksbetriebe, Arztpraxen und Büros

Wichtig: Falls Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht (mehr) haben, genügt zum Wahlgang in Ihrem Wahllokal Ihr Personalausweis!

V. i. S. d. P.: Wolfgang Pfeiffer, 16278 Angermünde OT Bruchhagen, Zum Sernitzbruch 13

Roland Resch (parteilos) stellt sich neben Frank Bretsch (SPD), Klemens Schmitz (parteilos) und Karina Doerk (CDU) der Landratswahl am 28.02.2010 in der Uckermark. Resch wurde bereits 1991 zum Landrat des Kreises Templin gewählt. Er folgte dann 1992 dem Ruf Matthias Platzecks nach Potsdam, wo er bis 1994 das Amt des brandenburgischen Bildungsministers inne hatte. Seit 1995 war er Aufbauleiter und ab 1997 Leiter des Naturparks Uckermärkische Seen.

Trotzdem er der Erfahrenste unter den Landratskandidaten ist, hat Roland Resch wie kein anderer eigene Vorstellungen von der Zukunft unserer Region. Der Verein Zuhause in Brandenburg e.V. hat ihn zu seiner Kandidatur befragt.

Herr Resch, was sind ihre persönlichen Motive für das Landratsamt zu kandidieren?

Die Funktion als Landrat der Bürgerinnen und Bürger ist eine Herausforderung, kein Sprungbrett für irgendwelche Karrieren. Ich möchte mich dieser Aufgabe stellen, die, wenn sie so wollen, gesellschaftliche Herausforderung annehmen, weil ich ganz sicher bin, dass in den Uckermärkern viele Potenziale schlummern, die so wichtig für eine gedeihliche Entwicklung der Region sind. Hier leben kluge, tatkräftige Menschen, die auch gern hier bleiben möchten. Ich habe viele von ihnen in den Jahren kennen gelernt. Und es ärgert mich schon, dass die Uckermark sehr einseitig wahr genommen wird: Sehr schön, sehr groß, sehr dünn besiedelt, sehr arm – die Menschen hier fühlen sich dann schnell abgehängt. Und das darf nicht sein. Ich möchte gern ermutigen, neue Wege zu suchen, Ideen zu entwickeln.

Was bringen sie in das Amt ein? Was wäre ihre persönliche Note?

Viel Lebenserfahrung, was vor allem bedeutet: zuhören, immer wieder Menschen zusammen bringen, nicht so schnell aufgeben und vor allem: Geduld haben und Rückschläge aushalten. Zudem Kenntnis der Strukturen und der handelnden Personen und damit der manchmal durchaus unterschiedlichen Vorstellungen davon, was wie sein sollte. Ich habe beide Seiten erlebt – die des Abgeordneten des Kreistages und die Verwaltung, als Landrat und ehemaliger Minister. Ich bin ziemlich sicher, dass das eine wichtige Voraussetzung für pragmatisches Arbeiten sein kann.

Neben den Verwaltungsaufgaben die als Landrat auf sie zukommen, worin sehen sie den Gestaltungsspielraum in diesem Amt und wie wollen sie ihn nutzen?

Zunächst mal muß man schauen, wie man den vorhandenen Gestaltungsspielraum voll ausnutzt. Um das gedeihlich und vor allem unideologisch tun zu können, müssen wir einander besser informieren, zuhören, diskutieren und dann nachvollziehbar entscheiden. Das Gegeneinander macht keinen Sinn, nur miteinander kommen wir voran.

Wichtig zu betonen ist mir, dass wir alle ohne die Wirtschaft, die Dienstleister, die Landwirte nicht voran kommen – und die brauchen eine effektive, zukunftsfähige, nachhaltige Wirtschaftsförderung. Hinzu kommen die großen Aufgaben, wohnortnahe Strukturen zu erhalten bzw. zu schaffen, insbesondere im öffentlichen Nahverkehr, bei der ärztlichen Versorgung, bei der Kinderbetreuung und für die Senioren. Im Prinzip wollen wir das ja alle – doch wie ist das in Zeiten klammer Kassen zu organisieren? Darauf müssen wir Antworten geben. Dazu muss als zweiter Schritt der Gestaltungsspielraum des Kreises erweitert werden. Wir brauchen die Modellregion Uckermark.

Wie gehen sie als Landrat mit der demografischen Entwicklung in unserer Region um, insbesondere mit der anhaltend starken Abwanderung?

Vor allem müssen wir aufhören, die demografische Entwicklung beinahe ausschließlich als negatives Problem zu sehen. Wir müssen natürlich Wege suchen, den älter werdenden Menschen Geborgenheit zu geben und Versorgung zu garantieren. Aber wir sollten uns auch auf neue Wege begeben und uns fragen: Worin liegen die Chanchen für uns alle, dass wir es in unserer Umgebung mit erfahrenen, lebensklugen Menschen zu tun haben, die ja nicht zum alten Eisen gehören, nur weil sie oberhalb der 60 oder 70 sind. Und was die Jüngeren betrifft: Ich sehe die Aufgabe des Kreises vor allem darin, für ausgesprochen gute Bildungschancen zu sorgen, für alle Kinder überall im Kreis, damit sie gut gerüstet in ihr Leben starten können. Dass junge Leute nach der Schule ihre Chance nutzen, sich auch anderswo in Deutschland oder auch der Welt umzuschauen ist ein großer Gewinn für uns alle. Und wenn wir es schaffen, unseren Kreis zu entwickeln, also Lebenspeerspektiven für junge, gut ausgebildete Leute zu schaffen, werden sich junge Uckermärker wieder hier ihr zu Hause schaffen – und andere mitbringen.

Was sind ihre Ziele als Landrat?

Ganz entscheidend ist, dass wir Uckermärker, Frauen, Männer, Junge, Alte, zu Hause in Städten oder kleinen Dörfern so etwas wie ein gemeinsames Gefühl für den ganzen Landkreis entwickeln. Dass jeder auf die Frage wo er denn wohne stolz sagt: in der Uckermark. Das wäre wunderbar.

Wie sehen ihre Visionen für die Uckermark aus? Wie bzw. wo sehen sie den Landkreis in 20 Jahren?

Visionen sind so eine Sache. Aber gut, in 20 Jahren sind wir längst Modellregion, nicht mehr Berlin oder Potsdam entscheiden, welche Projekte gefördert werden. Das tun wir schon seit Jahren selbst und der Zukunftsrat, bestehend aus Bürgerinnen und Bürgern, die gern an der Lösung von Problemen mitarbeiten, hat sich längst etabliert und ist inzwischen ein sehr hilfreiches Instrument geworden. Er hat zum Beispiel Ideen von Ärzten und Schwestern gesammelt und aus all den Anregungen Modelle entwickelt, mit deren Hilfe die medizinische Versorgung auch in den kleinsten Dörfern gesichert ist. Wir haben es geschafft, Geld selbst verantwortungsbewußt und nachhaltig einzusetzen. Die “große” Politik hat durch unsere erfolgreiche Modellregion erkannt, dass die Menschen vor Ort am besten wissen, was geschehen muß.

Wir danken Roland Resch für das Interview und wünschen ihm viel Erfolg bei der Wahl.

Mehr zu Roland Resch erfahren sie hier

Weitere Informationen zur Landratswahl in der Uckermark:

Die Selbstständigkeit der Uckermark erhalten – Klemens Schmitz im Interview

Landratswahl in der Uckermark – Frank Bretsch im Interview

Bürgerbegehren zur Direktwahl des Landrats

Sieg des Bürgerbegehrens in der Uckermark

Bildquelle: http://www.mugv.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.332144.de