Heute wurde der neue Landrat durch den Kreistag der Uckermark gewählt. Auch wenn der Weg bis dahin voller Überaschungen und Wendungen war, am Ende blieb die Überraschung leider aus.
Zum Schlagwort: Wahlen 2009/2010.
Landratswahl in der Uckermark wir erinnern uns:
* Stand Frühjahr 2009, der Landrat wird noch 2009 durch den Kreistag gewählt.
* Sommer 2009 der Kreistag entscheidet, der Landrat wird direkt durch die Uckermärker gewählt, dann aber erst 2010….
Landrat per Lotterie im Barnim
23. Apr, 2010 von ZiBeV
Mit Blick auf den blog unserer Nachbarn im Barnim, Barnim-Blog, nach dem Ausgang der dortigen Landratswahl machte sich bei mir gestern Verwirrung breit. Nach der Lektüre des Artikels: “Bodo Ihrke doch nicht alter und neuer Landrat im Barnim?-Ehemaliger Amtsinhaber vertagte Wahlannahme nach Losentscheid” war mir nicht klar, wer nun neuer Landrat ist und mit welchen Stimmenverhältnis dieser gewählt wurde. Nach weiterer Recherche kam dann folgendes zu Tage. Am Mittwochabend stand die Wahl des Landrats durch den Kreistag im Barnim an, da auch hier die Direktwahl gescheitert war. Vier Kandidaten wurden durch die Mitglieder des Kreistages vorgeschlagen. Amtsinhaber Bodo Ihrke durch die SPD, Margarete Hoffmann durch die Bürgerfraktion/ Bauernbund, Mark Matthies durch die Linke und Dr. Frank Valentin durch einen Einzelvorschlag. Bereits im ersten Wahlgang kam es zu einer Ãœberraschung Bodo Ihrke, der durch die SPD, FDP und CDU unterstützt wurde, erhielt nur 25 Stimmen. Eine weniger als die entsprechenden Fraktionen stark sind. Auf Platz zwei landete Matthies mit 17 Stimmen. Damit kam es zu einem zweiten Wahlgang zwischen Ihrke und Matthies. Es soll helle Aufregung im Sitzungssaal gegeben haben. Letztlich passierte das, was sich keiner vorstellen konnte, es kam zu einem Patt. Beide Kandidaten kamen auf 28 Stimmen. Damit geht die Wahl zurück an die Bevölkerung… Nein, in diesem Fall ist die Losentscheidung vorgesehen. Losentscheidung! Die Diskussionen um Demokratie und Legitimation des Landrats haben sich erledigt. Glück muss man haben, um Landrat zu werden. Und das hatte in diesem Fall Bodo Ihrke. Nach der Annahme der Wahl bleibt somit durch viel Glück alles beim Alten im Barnim.
Zwei Tage nach der gescheiterten Landratswahl ist die Nachlese im vollen Gang. Bei den Wählern gehen die Meinungen zum Ausgang ebenso auseinander wie bei den Parteien. Im Zusammenhang mit der erfolgreichen Bürgerinitiative Ende letzten Jahres, die diese Direktwahl erst möglich machte und der nun doch zu geringen Wahlbeteiligung, ist eine Einschätzung tatsächlich schwierig. Auffallend sind darüber hinaus die regionalen Unterschiede bei der Wahlbeteiligung. Offensichtlich konnten die Schwedter mit einer Wahlbeteiligung von ca. 13 Prozent deutlich weniger mit der Wahl bzw. den Kandidaten etwas anfangen, als z.B. die Templiner. Hier lag die Wahlbeteiligung bei gleichzeitig stattfindender Bürgermeisterwahl bei ca. 40 Prozent. Hans Peter Goetz Fraktionschef der FDP im Landtag verteidigt trotz des Scheiterns die Direktwahl: “Wer das Ergebnis zum Anlass nimmt, die Direktwahl wieder abschaffen zu wollen, der müsste auch die Europawahlen abschaffen, dort war die Wahlbeteiligung deutlich geringer.” Während sein Parteikollege Gerd Regler auf Landkreisebene, als einer der schärfsten Gegner der Direktwahl, meint: “Die Wähler haben entschieden, dass der Kreistag bestimmen soll, wer Landrat wird. Letztendlich ist der Kreistag in seiner Rolle gestärkt worden. Und das ist gut so”. Was will die FDP denn nun? Die ehemalige Kandidatin der CDU Karina Dörk, konnte man dazu bisher noch nicht hören, dafür aber, wie zu erwarten Herrn Wichmann von der CDU. Wichmann meint, das Bürgervotum sei nich automatisch auf den Kreistag zu übertragen, hier gelten andere Auswahlkriterien. Klemens Schmitz (parteilos) und Roland Resch (parteilos), beide Kandidaten der Stichwahl, haben bereits am Sonntagabend erklärt, dass sie sich der Wahl durch den Kreistag zur Verfügung stellen werden. Schmitz meinte dazu: “An den beiden Spitzenkandidaten Roland Resch und Klemens Schmitz wird der auch der Kreistag nicht vorbeigehen können.” Die SPD wird zunächst erst intern beraten, wie sie mit dem Ergebnis umgeht und ob Frank Bretsch wieder als Kandidat zur Verfügung steht: “Wir brauchen einen Landrat und einen Wirtschaftsdezernenten, die von einer gewissen Unabhängigkeit geprägt sind”, so Uwe Neumann, stellvertretender Fraktionschef. Die Grünen und Linken stehen weiter hinter ihrem Kandidaten Roland Resch, der seine [...]
Templin steht nach zwanzig Jahren vor einem Wechsel. In der Stichwahl zum Bürgermeister haben sich die Templiner klar für Detlef Tabbert (LINKE) mit 63,4 Prozent entschieden. Auf den bisherigen Amtsinhaber Ulrich Schöneich (parteilos) entfielen 36,6 Prozent der Stimmen. Insgesamt war die Wahlbeteiligung erfreulich hoch, immerhin lag sie bei fast 50 Prozent. Brisant an der Wahl, war vor allem, daß der eigene Fraktionschef der LINKEN in der Templiner Stadtverordnetenversammlung, sich kurz vor der Wahl gegen den eigenen Kandidaten Detlef Tabbert stellte. Ergebnis der Bürgermeisterstichwahl Templin Linker Fraktionsvorsitzender entzieht eigenem Kandidaten das Vertrauen
Wenn auch knapp, die Direktwahl des Landrats in der Uckermark ist gescheitert. Die Wahlbeteiligung lag bei 29,1 Prozent. Klemens Schmitz (parteilos) hatte überraschend, knapp mehr Stimmen als der Herausfoderer Roland Resch (parteilos). Schmitz erhielt 50,8 Prozent der Stimmen und Roland Resch 28,2 Prozent. Damit fehlen Smitz ziemlich genau 300 Stimmen zur Wiederwahl. Die Wahl geht wieder zurück an den Kreistag. Die Mehrheit der Fraktionen im Kreistag hatten sich im Vorfeld der Direktwahl auf den Kandidaten Frank Bretsch (SPD) geeinigt. Bretsch ist bei der Direktwahl bereits in der Vorrunde als Dritter ausgeschieden. Für ihn stehen die Chancen nun doch Landrat zu werden nicht schlecht. Erstaunlich ist, dass der Dritte am Ende als Sieger der Wahl hervorgehen könnte. Erstaunlich ebenso, wie die Tatsache, dass die Uckermärker das Recht auf die Direktwahl erst durch ein Bürgerbegehren Ende des letzten Jahres durchsetzen konnten. Die Uckermärker wollten sich nicht vorschreiben lassen, wer Landrat werden soll, sie wollten ihn aber auch nicht selbst wählen. Die Wahl des Landrates ist noch nicht beendet, wirft aber bereits jetzt grundsätzliche Fragen auf. Hier die Ergebnisser der Landratswahl Stichwahl Mehr Informationen zum Bürgerbegehren
Bereits jetzt ist sichtbar: mehr als 18.000 Unterzeichner/innen des Bürgerbegehrens Uckermark haben die politische Landschaft der Uckermark zum Guten verändert. Wir haben durch unsere Initiative nicht nur den Verlauf der Landratswahlen entscheidend geprägt, sondern auch die demokratische Streitkultur positiv beeinflusst: große Parteien und deren Vertreter mussten sich für ihr grundlegendes Fehlverhalten rechtfertigen und dieses im Ergebnis öffentlich korrigieren.
Linker Fraktionsvorsitzender
entzieht eigenem Bürgermeisterkandidaten das Vertrauen
10. Mrz, 2010 von ZiBeV
Zur Bürgermeisterstichwahlen am kommenden Sonntag sind der seit 20 Jahren amtierende Amtsinhaber Ulrich Schöneich und der Herausforderer der LINKEN Detlef Tabbert zugelassen.
Offener Brief – Roland Resch
5. Mrz, 2010 von ZiBeV
Liebe Uckermärkerinnen, liebe Uckermärker,
am 14.3.2010 kommt es drauf an. Wir alle haben die erstmalige Chance, selbst zu entscheiden, wer Landrat wird. Vielleicht ist das auch unsere einzige Chance. Denn sicher wissen Sie, dass alles davon abhängt, wie hoch die Wahlbeteiligung wird. Ist sie zu niedrig, wird die Wahl ungültig sein. Deshalb bitte ich Sie, zeigen Sie, dass die Zeit reif ist, dass wir selbst am besten wissen, was gut für uns ist.
Roland Resch und Klemens Schmitz (beide parteilos) gehen am 14. März in die Stichwahl.
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